Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

BBWS Textarbeit und Schreibcoaching Berlin

I Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens sind die branchenüblichen Dienstleistungen eines freien Lektorats mit individueller Schreibberatung und Autorenbetreuung.

Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von BBWS Textarbeit und Schreibcoaching Berlin (nachfolgend „BBWS“ genannt) im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) durchgeführt.

II Geltungsbereich

Für alle mit BBWS abzuschließenden bzw. abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. BBWS erkennt von den vorliegenden AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn BBWS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser AGB durch den Auftraggeber anerkannt.

III Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen BBWS und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Erfüllung des Auftrags seitens BBWS zustande. BBWS hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit Eingang der zu bearbeitenden Daten oder Unterlagen wird der Auftrag verbindlich.

Mündlich erteilte Aufträge seitens des Auftraggebers und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn BBWS sie schriftlich bestätigt.

Der Auftraggeber kann sich für die redaktionellen Dienstleistungen des BBWS vor Vertragsabschluss ein verbindliches Angebot erstellen lassen, welches auf repräsentativen Probeseiten basiert. Dieses Angebot verliert, sofern nichts anderes im Angebot vereinbart ist, zwei Wochen nach Erstellung seine Gültigkeit.

IV Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er alle erforderlichen Nutzungsrechte (Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten) an den von ihm gestellten Materialien und Texten hat bzw. erworben hat und daher frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber stellt BBWS von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei BBWS entstehen können.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Verwendungszweck des zu bearbeitenden Textes anzugeben. Sollte der Text für einen anderen als den angegebenen Zweck verwendet werden, kann der Auftraggeber daraus keinerlei Schadensersatzansprüche ableiten.

Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Lieferung des Textmaterials (einschließlich der dazugehörigen Anlagen) verantwortlich. Er trägt auch das Risiko für die Übermittlung des Materials, soweit nicht aus dem Risikobereich des BBWS Probleme bei der Übermittlung auftreten.

Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder nur fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft BBWS keinerlei Schuld an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen BBWS. Der Auftrag sollte möglichst genaue Angaben zu Art und Umfang der geforderten Leistung enthalten.

Kommt der Auftraggeber vor oder während der Bearbeitung seinen Mitteilungspflichten nicht in angemessener Weise nach, kann er nach Beendigung des Auftrages keine Ansprüche hinsichtlich einer fehlerhaften Ausführung gegen BBWS geltend machen.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung BBWS Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. BBWS kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an BBWS zu zahlen.

V Lieferung

Die von BBWS bearbeiteten Texte werden entweder persönlich übergeben oder per E-Mail verschickt. Wünscht der Auftraggeber eine Lieferung per Post (in Papierform oder auf CD), werden ihm die Kosten für Porto und Verpackung in Rechnung gestellt.

Die vertraglich vereinbarte Lieferzeit beginnt, sofern nichts anders vereinbart, mit dem Eingang des zu bearbeitenden Materials bei BBWS. Bei verzögerter Einreichung der Unterlagen des Auftraggebers oder bei nachträglich vereinbarten Veränderungen kann sich die Lieferzeit verlängern. Über auftretende Verzögerungen wird der Auftraggeber umgehend informiert. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn das bearbeitete Material innerhalb der vereinbarten Frist mit der üblichen Sorgfalt an den Auftraggeber abgeschickt worden ist.

BBWS ist um die strikte Einhaltung der festgesetzten Liefertermine bemüht und gerät in Verzug, wenn die Leistungen unter Berücksichtigung einer angemessenen Nachfrist nicht fristgerecht erbracht werden. Nach deren Ablauf kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche für Schäden, die der Auftraggeber aus einer verspäteten Lieferung erleidet, insbesondere Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

VI Gewährleistung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachte Dienstleistung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Erhalt schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers entfallen ebenfalls, sofern dieser an den erbrachten redaktionellen Arbeiten Veränderungen vorgenommen hat.

Bei fehlerhafter Ausführung der Arbeit ist BBWS berechtigt, zunächst eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder von BBWS trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, kann der Aufraggeber von seinem Recht zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) Gebrauch machen.

Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

VII Rücktrittsrecht

BBWS behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Erbringung vereinbarter Leistungen aus Gründen abzulehnen, die für BBWS eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Dienstleistung im Zusammenhang mit der Verletzung von urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Bestimmungen steht.

Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des BBWS entsprechendes Material zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft BBWS an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung keine Schuld, so sind von dem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei BBWS bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in diesem Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann BBWS den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

VIII Stornierung

Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis eine Woche vor geplantem Leistungsbeginn fallen keine Stornogebühren an.

IX Preise

Für die Verträge gelten, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preise des BBWS. Die Preislisten des BBWS enthalten ausschließlich Bruttopreise. Seitenpreise beziehen sich auf eine Normseite von maximal 30 Zeilen à 60 Anschlägen (inklusive Leerzeichen). Angefangene Seiten gelten als ganze Seiten.

Preisänderungen für die Erbringung von Leistungen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie von BBWS mindestens zwei Wochen vor geplantem Leistungsbeginn mit neuen Preisen angekündigt werden. In diesem Fall hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht, welches innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Mitteilung durch schriftliche Erklärung ausgeübt werden muss.

Bei umfangreicheren Aufträgen ist BBWS berechtigt, eine Anzahlung oder Ratenzahlungen für einzelne Textabschnitte zu verlangen und erst nach Erhalt des jeweiligen Rechnungsbetrages Leistungen zu erbringen.

Für Express-, Wochenend- und Nachtarbeiten werden dem Auftraggeber Zuschläge in Höhe von 50 Prozent in Rechnung gestellt.

X Zahlungen

Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf das von BBWS angegebene Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 Prozent über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit BBWS nicht einen höheren Schaden nachweist.

XI Haftung und Haftungsausschluss

BBWS haftet für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und nur maximal in Höhe des Auftragswertes. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des BBWS.

In allen anderen Fällen haftet BBWS nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

Eine Haftung für stilistische Korrekturen wird von BBWS ausgeschlossen. Stilistische Korrekturen sind stark vom Sprachgefühl des Lektors abhängig und können nur als Verbesserungsvorschläge verstanden werden, die immer durch den Auftraggeber geprüft werden müssen.

Es besteht kein Anspruch auf Schadenersatz seitens des Auftraggebers, wenn Leistungs- oder Lieferungsverzögerungen infolge technischer Betriebsstörungen oder höherer Gewalt eingetreten sind. Für Mängel, die auf Versäumnissen des Auftraggebers bzw. auf unvollständigen, unrichtigen oder unleserlichen Vorlagen beruhen, haftet BBWS nicht.

Bei Lieferung per E-Mail haftet BBWS nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten, jedoch nicht für deren Verlust oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg. Die Übermittlung der Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

XII Geheimhaltung und Datenschutz

BBWS verpflichtet sich, die ihm vom Auftraggeber überlassenen Daten vertraulich zu behandeln und alle Sachverhalte und Informationen, die ihm durch das Geschäftsverhältnis bekannt werden, geheim zu halten, sofern es sich nicht um allgemein bekannte oder zugängliche Informationen handelt.

Persönliche Angaben des Auftraggebers werden von BBWS ausschließlich zum internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Wird der Auftrag an ein anderes Unternehmen weitergeleitet, ist auch dieses zum vertraulichen Umgang mit den Daten verpflichtet.

Der Auftraggeber darf bei Referenzen oder Veröffentlichungen das BBWS nur nennen, wenn dieses vorher zugestimmt hat.

XIII Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des BBWS. BBWS ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen Gericht gelten zu machen.

Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

XIV Sonstiges

Sollten einzelne Teile der vorstehenden AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB voll wirksam.

Stand: Januar 2017